Mietwagenunternehmen liegt die Sicherheit ihrer Kunden besonders am Herzen. Die deutschen Autovermieter rüsten ihre Flotten deshalb in großem Umfang mit Winterreifen aus.
Es gibt keine rechtliche Vorschrift, dass Autovermieter während der Wintermonate nur Fahrzeuge mit wintertauglicher Bereifung bereitstellen dürfen. Wie beim privat genutzten Fahrzeug trägt allein der Fahrer die Verantwortung für die Verkehrssicherheit. Auch als Mietwagenkunde trifft ihn die Verpflichtung zu einer verkehrssicheren Ausrüstung des von ihm genutzten Fahrzeuges. Der Gesetzgeber geht hier von der alleinigen Entscheidungsgewalt des Fahrers aus.
Wer als Kunde bei der Fahrzeugreservierung gleichzeitig eine Bestellung von wintertauglicher Bereifung vornimmt, kann darauf vertrauen, ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug zu erhalten. Das ist ein hoher Anspruch, dem sich die Autovermieter verpflichtet fühlen.
Kunden sollten bei der Reservierung auch dann unbedingt Winterreifen vorbestellen, wenn dadurch ein höherer Preis entsteht. Sowohl bei der Reservierung, wie beim Vertragsabschluss selbst, wird durch die Autovermieter ausdrücklich auf die eigene Verantwortung des Kunden, die Möglichkeit der Buchung von Winterreifen sowie die entstehenden Kosten hingewiesen.
Hintergrund
Die Ausrüstung der Fahrzeuge mit wintertauglicher Bereifung ist mit hohen Kosten verbunden.
Es werden pro Jahr bis zu 400.000 Fahrzeuge von Autovermietern gekauft und nur für vier bis acht Monate zugelassen. Die Anschaffungskosten der wintertauglichen Bereifung und die logistischen Herausforderungen durch das Umrüsten sind mit erheblichen Investitionen verbunden. Um im Gegenzug einen Kostendeckungsbeitrag zu erzielen, müssen die Autovermieter für Fahrzeuge, die mit wintertauglicher Bereifung ausgerüstet sind, einen Aufschlag auf den Mietpreis berechnen.
Verantwortlich für das Fahren mit witterungsangepassten Reifen ist nicht der Halter, sondern der Fahrer eines Fahrzeugs. Es besteht auch im Winter 2010/2011 keine generelle Pflicht für Autovermieter, in einer bestimmten Zeit des Jahres im gesamten Bundesgebiet unabhängig von der Witterung die Vermietfahrzeuge mit wintertauglichen Reifen auszurüsten. Damit hält der Gesetzgeber weiterhin an der Eigenverantwortlichkeit der Autofahrer fest. So Sehen es auch der ADAC und Verbraucherorganisationen in ihren Informationen an Verbraucher. Ist ein Kraftfahrzeug allerdings nicht an die aktuellen Wetterverhältnisse angepasst, beträgt eine Geldbuße für den Fahrer 40,00 EURO, kommt es zusätzlich dadurch zu Behinderungen, erhöht sich die Geldbuße für den Fahrer auf 80,00 EURO. Auch Einträge in das Verkehrszentralregister sind mit der aktuellen Winterreifenvorschrift vorgesehen. Der Gesetzgeber will damit verhindern, dass Kraftfahrzeuge im Winter mangels geeigneter Bereifung liegen bleiben, den Verkehr gefährden oder Staus verursachen. Bei plötzlichem überraschendem Wintereinbruch unterwegs kann jedoch die subjektive Komponente des § 61 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) fehlen. Alleine die abstrakte Gefahr des Winters reicht wohl noch nicht aus. Es muss tatsächlich „glatt“ sein, um eine Winterreifenpflicht hervorzurufen.
Bei frühzeitiger Vorbuchung und entsprechender Bestellung erhält der Kunde in der Regel auch ein Fahrzeug mit wintertauglicher Bereifung.
Aufgrund der Gesetzesänderungen bis ins Jahr 2010 sowie aus Verantwortung gegenüber den Kunden haben die Autovermieter ihren Anteil an mit wintertauglicher Bereifung ausgerüsteten Fahrzeugen in den letzten Jahren kontinuierlich und in erheblichem Umfang gesteigert. Das betrifft sowohl große als auch kleine Autovermietungen, ist allerdings auch regional unterschiedlich. In besonders vom „Winter betroffenen“ Gegenden kann mit einer fast 100%igen Ausrüstung von Mietfahrzeugen mit wintertauglicher Bereifung gerechnet werden.
Der Bundesverband der Autovermieter empfiehlt seinen Mitgliedern, Kunden bereits bei der Reservierung aktiv auf die Vermietung mit wintertauglicher Bereifung hinzuweisen und einen Verzicht des Kunden ausdrücklich im Vertrag mit dem Zusatz „auf ausdrücklichen Wunsch des Mieters…“ zu vermerken.
Für Winterreifen werden zusätzliche Kosten berechnet. Vereinzelt wird geäußert, dass Autovermietungen keine gesonderten Kosten für Winterreifen berechnen dürften. Nach der Rechtsprechung dürfen Autovermieter gesonderte Kosten für Winterreifen durchaus berechnen. Entgegen einigen Darstellungen in den Medien ist zitierten Urteilen lediglich die rechtliche Selbstverständlichkeit zu entnehmen, dass Autovermieter zusätzlich zu dem vereinbarten Mietpreis dann keine weiteren Gebühren für Winterreifen in Rechnung stellen dürfen, wenn dies nicht ausdrücklich im Vertrag vereinbart ist.
Es ist deshalb gerechtfertigt, wenn Autovermieter ihre Kunden vor die Wahl stellen, ob sie die zusätzlichen Kosten für die Ausrüstung eines Fahrzeuges mit wintertauglicher Bereifung tragen möchten oder nicht und sie dazu selbst entscheiden können, ob sie ein mit wintertauglicher Bereifung ausgestattetes Fahrzeug wünschen. Letztendlich wird nämlich nur der Kunde beurteilen können, ob er das Mietfahrzeug bei winterlichen Straßenverhältnissen einsetzen wird.